14.06.24 –

Der Sturm des Ergebnisses der Europawahl hat sich etwas gelegt. Die See bleibt unruhig und der Wind hat sich gedreht. Zeit sich dem Wind entgegenzustellen, sich und sein Ziel nicht aus den Augen zu verlieren.

Das ist keine Protestwahl. Das ist eine bewusste Wahl. Disneys "König der Löwen" zeichnet ein gutes Bild. Wenn nur zum Wohl der Stärkeren gehandelt, die Schwächeren unterdrückt, die Natur ausgebeutet wird, dann wird das Land dunkel und karg. Wenn alles und alle eine Einheit sind, miteinander und bewusst handeln, dann wird das Land hell und fruchtbar.

Wir müssen uns die Frage stellen in was für einer Welt wir leben und was für eine Welt wir unseren Kindern und Enkelkindern hinterlassen wollen.

Lassen wir uns nicht von Hass, Hetze, Neid, Misstrauen leiten und spalten. Lasst uns friedlich miteinander lernen.

NIE WIEDER IST JETZT!

Wir dürfen das Zuhören und miteinander Reden und Mitgefühl nicht verlernen.

Und bei all dem dürfen wir die Überflutungen bei uns im Winter im Norden und die jetzige Katastrophe im Süden nicht vergessen. Milliarden Schäden. Menschen, die vor den Scherben ihrer Existenz stehen. Deshalb sind Klimaschutzmaßnahmen wichtig. Klimaschutz ist Menschenschutz. Es muss gehandelt werden. Kosten für Wiederaufbau sind und wären immens höher.

Wir werden als Verbotspartei dargestellt. Uns geht es aber um nicht weniger als um eine lebenswerte Zukunft FÜR ALLE. Und deshalb müssen Technologien und Maßnahmen durchgesetzt werden, die dies möglich machen. Wir haben die Lösungen und müssen dafür kämpfen.

Es ist verständlich, dass es mit einer Blockade-FDP zusammen in der Ampelregierung nicht gut funktioniert. Jedoch müssen wir auch unsere eigene Arbeit kritisch hinterfragen. Unsere Kompetenzen wurden in Umfragen im Vergleich zu 2019 sehr unterschiedlich eingeschätzt. So sehen nur noch 33%, also 23% weniger als vor 5 Jahren, Klimaschutz als einer unserer Kompetenzen. Das kann an dem Abbaggern von Lützerath, dem Bau von neuen LNG-Terminals oder dem Abschwächen des Klimaschutzgesetzes liegen. Des Weiteren haben wir um 4% -Punkte Kompetenz in der Asylpolitik verloren, wobei unsere Zustimmung für GEAS in Kritik steht. 

Besonders bei der Jugend lässt sich die Kritik erkennen. Dort haben wir am Meisten an Stimmen verloren. Viele Jugendliche haben nun andere linke Parteien wie Volt oder die Tierschutzpartei gewählt, weil sie unzufrieden mit der derzeitigen Klimaschutzpolitik sind. 
Dabei kann man nun jetzt nicht davon sprechen, dass die Jugend rechts ist und AfD wählt.
Die Jugend fühlt sich im Stich gelassen von der aktuellen Politik. Sie haben viel Zeit während der Corona Zeit im Lock-Down verloren und konnten nicht so viel Zeit mit Freund:innen verbringen. Dann kam die Energiekrise, die Inflation und währenddessen herrscht Angst vor der Klimakrise.
Auch Angst um die Zukunft, mit Fachkräftemangel, schlechterer Wirtschaft, unsicherer Rentenversorgung und steigenden Mieten stellt ein Problem da. Zudem geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Für viele Probleme hat die AfD einfache Lösungen mit Populismus, Hass und Hetze. Dabei nutzen sie TikTok als Plattform für diesen Populismus an die Jugend und hatten durch die jahrelange, fehlende Präsenz von demokratischen Parteien auch keine Konkurrenz. So ist TikTok nicht das Hauptproblem, wie es manchmal dargestellt wird, sondern nur ein Schallverstärker für den Populismus. Dem müssen wir entschieden entgegentreten.

Unsere Arbeit war auch nicht umsonst. Man darf die Erfolge nicht klein reden. Wir haben im Januar bis März in ganz Deutschland Millionen Menschen zusammen mit anderen demokratischen Vereinen, Parteien und Verbänden auf die Straßen gegen Rechts gebracht. So war die AfD Ende letzten Jahres noch bei über 20% in den Umfragen und hat danach min. 5% verloren. In schwierigen Zeiten stehen wir Demokrat:innen zusammen.

Diese Zeit mit all den Konflikten und Herausforderungen macht Angst. Aber wir geben nicht auf für eine bessere Zukunft. Wir kämpfen weiter für Soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz usw. und müssen mit den anderen demokratischen Parteien zusammen stehen für unsere Demokratie, unsere Freiheiten und unsere Menschenwürde.